Butzbach: PE zur geplanten Hallenbadsanierung in Butzbach
BUTZBACH (PE). Die Große Koalition hat sich zu guter Letzt doch noch dazu durchgerungen, die Lösung des Hallenbadproblems in Butzbach, wie sie schon seit Jahren von den Oppositionsparteien BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, der UWG und der FDP gefordert wird, mit zu tragen.
Das ist erfreulich, nur die Art und Weise, wie die Selbstdarsteller der "Schwarzen Koalition", dieses ‚sich den Realitäten beugen’, an dem schon seit Jahren kein Weg vorbeigeht, der Öffentlichkeit verkaufen will, ist die Frechheit des noch jungen Jahres.
Wenn Alexander Kartmann und Matthias Görlach, diese Politikerkinder, die sich vergebens bemühen, in die Fußstapfen ihrer Väter zu treten, behaupten, wir GRÜNE, die UWG und die FDP hätten mit ihrem Antrag zur Sanierung des Hallenbades gemäß dem Sanierungsvorschlag Nr. 3 aus dem Konzept der Ingenieurbüros E-Haus und IRE Gießen, "offene Scheunentore" eingerannt, so zeigt das nur, dass diese Herren noch nicht mal mehr wissen, was sie wenige Wochen zuvor an Statements abgegeben haben.
Dr. Görlach wollte neu bauen lassen, weil sich ein Neubau ja zu Festpreisen machen lasse! Die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen nur allzu deutlich, dass die öffentliche Hand bei sogenannten Festpreisen immer draufzahlt. Die Gewerke werden gegen Ende der Bauphase immer schlampiger ausgeführt, nach der Fertigstellung macht das Unternehmen pleite und die Stadt darf für viel Geld den Pfusch beseitigen. Da war doch was mit einem Parkhaus in Butzbach, gell Herr Görlach, aber solche Kleinigkeiten werden halt gerne mal vergessen, wenn es in den Kram passt.
Und Herr Kartmann junior? Der wollte für eine Million das Hallenbad kaputt reparieren, so dass es in wenigen Jahren endgültig der Abrissbirne anheimfallen müsste. Aber dann, so das Kalkül, wäre das Loch in der Haushaltskasse der Stadt Butzbach noch so klein, dass noch ein paar Milliönchen für die Vereinsmeier in Niederweisel für ein Hallenwunschkonzert abfallen.
Das angesprochene Spaßbad bei Griedel ist ein weiteres Beispiel für die Arroganz und Unfähigkeit der Protagonisten der schwarzen Koalition. Schon vor der europaweiten Ausschreibung haben wir Grünen darauf hingewiesen, dass es naiv ist anzunehmen, ein Investor könnte auf kommunale Bürgschaften für den Bau dieser Totgeburt verzichten. Die Empörung seitens SPD und CDU klingelt uns fast noch in den Ohren. Aber die "Besserwisserkoalition" musste nochmals einen sechsstelligen Betrag für die europaweite Ausschreibung versenken und als das Konzept dann endgültig begraben wurde, wurde geschmollt, bis es fast zu spät war für das Hallenbad.
Und die neue Kehrtwende ist nicht wirklicher Einsicht geschuldet, wie den Bürgern in der Pressemitteilung am Samstag suggeriert wurde. Nein, diese Kehrtwende ist zwei äußeren Einflüssen geschuldet, die auch dem letzten Butzbacher Kommunalpolitiker klar gemacht haben, dass alles Wünschen nicht hilft, wenn das Geld fehlt. Zum einen hat der Landrat nochmals mit aller Deutlichkeit auf die desolate finanzielle Lage der Stadt hingewiesen.
Zum anderen gibt es vom Land nur dann einen Zuschuss, wenn renoviert wird, und es gibt kein Geld für einen Neubau. Also wieder nichts mit Einsicht in vernünftiges Vorgehen, sondern nur getrieben von äußeren Einflüssen sind CDU und SPD bereit, endlich der Sanierung des Hallenbades zuzustimmen.
Rüdier Maas BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN