GRÜNE Butzbach: "Facelifting an Ostheimer DGH"
GRÜNE Kritik an städtischen Sanierungsmaßnahmen
BUTZBACH (PE). "Die jüngste Ortsbeiratssitzung in Ostheim hat bestätigt, was viele erwartet haben: Das DGH Ostheim soll saniert werden. Leider - müssen wir Butzbacher GRÜNEN an dieser Stelle einfügen. Nicht, dass wir den Sinn und Zweck einer zentralen Anlaufstelle für kulturelle und sportliche Aktivitäten in Frage stellen, nur müssen solche Projekte zukunftssicher, attraktiv und auf dem technischen Stand der Zeit geplant werden. Darüber hinaus dürfe ein Projekt in dieser Größenordnung nicht - wie geplant bis zum 09. März, ‚auf Teufel komm raus’ durch die städtischen Gremien ‚gepeitscht’ werden."
Die GRÜNEN hätten bereits vor mehr als einem Jahr darauf aufmerksam gemacht, dass man eine Einrichtung wie das DGH Ostheim, das mit seiner gut hundertjährigen Geschichte nicht auf den heutigen Stand moderner Passivhaustechnik zu bringen sei, u.a. weil der Denkmalschutz bei einer Außendämmung der Fassade Einwände hätte. Auch wenn man mit Dämmmaßnahmen im Inneren gewisse Einsparungen erreichen könne, so bleibe es vom energetischen Standpunkt her lediglich ein "Facelifting", wie bei vielen Projekten in Butzbach. Belastbare Zahlen hinsichtlich der energetischen Situation seien bei der Vorstellung der Sanierungsmaßnahmen von der Planungskommission nicht genannt worden. Die Bausünden am DGH aus den siebziger Jahren, die bei dem Anbau des Großen Saals in Kauf genommen wurden, würden nicht verbessert. Für Sporttreibende, so die GRÜNEN, blieben die Einrichtungen suboptimal. Auch sei bei der Vorstellung betont worden, dass noch Abstimmungsbedarf mit dem Brand- und Denkmalschutz bestände. Vor diesem Hintergrund wundere es die GRÜNEN nicht, dass auch über die Kosten den Ostheimern keine endgültige Zahlen vorlägen. Man gehe bei den GRÜNEN davon aus, dass die letzte Planungszahl von 1,1 Mio. Euro deutlich überschritten werde. Da aus Mitteln der Dorferneuerung maximal 300.000 Euro zu erwarten seien, müsse die Stadt mindestens 800.000 Euro aus Haushaltmitteln aufbringen. Die GRÜNEN gehen von eher 1 Mio. Euro aus, da der geplante zweigeschossigen Anbau, der in der ursprünglichen Planungsentwurf von 1,1 Mio. Euro nicht in dieser Form ausgewiesen war.
Auf Unverständnis stößt bei den Butzbacher GRÜNEN auch die Planung hinsichtlich der Freiwilligen Feuerwehr. Ausgaben innerhalb der Sanierung, die die Feuerwehr betreffen, sind in der Dorferneuerung nicht förderfähig und belasten somit den städtischen Haushalt vollumfänglich. Gleichzeitig hat die Stadt einen Gutachter damit beauftragt, die Effizienz der Butzbacher Wehren zu untersuchen und Vorschläge zu unterbreiten, wie man an dieser Stelle Gelder einsparen könne. "Was", so fragen sich die GRÜNEN, "wenn die Gutachter zu dem gleichen Schluss kämen, wie wir in unserem seinerzeitigen Antrag, das DGH Ostheim und die MZH Nieder-Weisel zusammenzulegen und einen gemeinsamen Feuerwehrstützpunkt für beide Feuerwehren zu schaffen?"
Rechne man, so die GRÜNEN, die Sanierungskosten von mindestens 1,1 Mio. Euro auf die ca. 1064 Einwohner von Ostheim um, so käme man auf ca. 1033 Euro pro Kopf. Das wäre ein angemessener Preis, wenn genügend Angebote für die Einwohnerinnen und Einwohner vorhanden wären. Doch die wenigsten Einrichtungen würden zur Gänze genutzt und nur für einen kleinen Anteil der Einwohner sei ein adäquates Angebot vorhanden. Leider seien den GRÜNEN bis heute konkrete Nutzungszahlen - trotz Anfrage beim Magistrat - nicht genannt worden. So bliebe festzustellen, dass für Familienfeiern allein in Ostheim drei weitere private Veranstaltungsräume zur Verfügung ständen, dass die CDU ihre parteipolitischen Werbeveranstaltungen zumeist im Freien veranstaltet. Der Seniorenkulturkaffee der SPD fände zwar bekanntermaßen im Großen Saal statt, verdrängte dann aber das Kinderturnen, für das in jüngster Zeit kein Übungsleiter mehr zu finden sei. Auffallend sei auch, dass die Ostheimer Weiberfastnacht mittlerweile "traditionsgemäß" in der Alten Turnhalle stattfinde. Hier reiche der Große Saal von seinen Möglichkeiten her offensichtlich nicht aus. Die GRÜNEN befürchten, dass trotz Einplanung eines Jugendraums in die Sanierungsvorschläge, dieser, da es sich um keinen "freien" Jugendraum handeln soll, kaum genutzt werden wird. Von einer diesbezüglichen Planung oder gar einem umfänglichen Konzept der Jugendarbeit in den Stadtteilen sei bisher nichts bekannt. Es sei kein Geheimnis, so die GRÜNEN, dass die Schulden, die heute gemacht würden, von den künftigen Generationen bezahlt würden. Somit hätten die Jugendlichen eigentlich ein Anrecht auch ihre Wünsche und Vorstellungen einzubringen. Eine diesbezügliche Umfrage unter den Jugendlichen wurde von Bürgermeister Merle mit dem Hinweis, dass es keine "freie Jugendarbeit" geben würde, "zu den Akten gelegt".
"Wir GRÜNEN haben es immer befürwortet, dass das Notwendige gemacht werden muss, um Butzbach und die Stadtteile attraktiv zu halten. Das Hallenbad zu sanieren und so ein attraktives Bad für Freizeitsportler und Vereine zu vertretbaren Kosten zu erhalten wurde von uns mitinitiiert und auf den Weg gebracht." Doch gelte es bei der jetzigen Finanzlage, hier sei aktuell von den GRÜNEN nur an die wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen, die vermehrten Kosten für den Winterdienst, die anstehenden höheren Ausgaben für die städtischen Bediensteten und die Schaffung der U3 Kinderplätze erinnert, die sprichwörtliche Kirche im Dorf zu belassen. In diesem Zusammenhang dürfe man auch den Butzbacher Schuldenberg, der sich auf über 100 Mio. Euro beliefe, nicht vergessen. Bürgermeister Merle sei in der Stadtverordnetenversammlung zurecht dafür gelobt worden, dass er sich für die Sanierungslösung beim Hallenbad ausgesprochen hat. Es sei auch richtig gewesen, dass städtische Einrichtungen über das Konjunkturprogramm II saniert wurden, da hier der städtische Haushalt nur sehr gering belastet wurde. Anders sehe es für die GRÜNEN jedoch bei den anstehenden Maßnahmen in Ostheim und Nieder-Weisel aus. Gerade der Neubau der MZH Nieder-Weisel in Verbindung mit der Sanierung des DGH Ostheim dürfte dazu führen, dass der städtische Haushalt für die Kommunalaufsicht nicht genehmigungsfähig ist. "Natürlich können wir dem Landrat an dieser Stelle nicht vorgreifen, doch angesichts der Haushaltslage Butzbachs sehen wir - sollten alle Projekte auf den Weg gebracht werden - keine Möglichkeit, dass dieser anders handeln könne. Sein Schreiben bezüglich des Haushalts 2009 müsste eigentlich noch jeder Kommunalpolitiker vor Augen haben", so die GRÜNEN.
"Wenn wir die Haushaltskonsolidierung ernst nehmen, müssen wir in Butzbach Wege finden, das wenige Geld, das wir noch haben, zukunftsorientiert anzulegen." Ein Ausweg aus diesem Dilemma sehen die GRÜNEN im strikten Zusammenlegen von städtischen Einrichtungen, wo immer dies möglich ist. Der Antrag der GRÜNEN aus dem Jahr 2008, der seinerzeit vorschnell abgelehnt worden sei, könne hier ein möglicher Ausweg sein. Die entstehenden Kosten, die von der Großen Koalition seinerzeit viel zu hoch angesetzt wurden, bedürfen einer Relativierung. Realistische Zahlen für eine Passivhalle wie sie in Reichelsheim bereits verwirklicht wurde, gehen von 1,5 Mio. Euro Baukosten aus und jedes zusätzliche Spielfeld würde mit ca. 1 Mio. Euro zu Buche schlagen. Auch wenn für die Inneneinrichtung als DGH zusätzliche Mittel benötigt würden, könne das Projekt kostensparender als die beiden Einzelprojekte verwirklicht werden. Hinzu käme, dass für beide Stadtteile durch die Veräußerung des DGH Ostheim und wenn man auch die Sportfelder an den neuen Standort verlegen würde und die frei werdenden Flächen für Wohn- und Gewerbegebiete nutzen würde, mittelfristig Gewinne anfielen. Als Nebeneffekt würde die Stadtkasse und die Umwelt durch die minimierten Unterhalts- und Energiekosten spürbar entlastet.